zündende Hetzjagd

Mit uns könn’ses ja machen.

Frank Schöbel

Es gibt gefühlt hunderte Actionfilme und-serien, die sich den Pyromanen dieser Welt als auch den Rettern vor der Flammenhölle widmen. Doch es gibt keinen einzigen Film, der sich den Zündlern von Berlin widmet, keinen Tatort, der dieses Elend aufgreift und propagandistisch brandmarkt. Eine Brandmarke ist übrigens das, was man Schweinen bei lebendigem Leib mit einem heißen auf den Arsch brennt. Das merken die sich ewig. Nur die linken Ärsche merken nichts, denn die werden nicht gebrand­markt.

Michael Klein hat sich die linken Zündler mal etwas genauer angeschaut.

Ideologischer Totalschaden: Anfrage zu rechtsextremen Brandstiftern wird zu linksextremem Fiasko

Deswegen sind Ideologen, vor allem linke Ideologen, eine Quelle der Belustigung, eine nie versiegende Quelle für Anekdoten, die man in leutseliger Runde zum Besten geben kann und vor allem eine Fundgrube für die berühmten “so-nicht-Beispiele”.

Drucksache 19/26585 ist ein hervorragendes “so-nicht-Beispiel”, eines, das einen ideologischen Totalschaden dokumentiert, einen ideologischen Totalschaden, den die Abgeordneten Martina Renner, Dr. André Hahn und Gökay Akbulut für die Bundestagsfraktion der LINKE eingefahren haben. Die Drucksache umfasst die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der drei Linken, die sich – ausweislich des Titels – ausschließlich mit Fällen der Brandstiftung, die sich dem Bereich politisch-motivierter Kriminalität: rechts zu ordnen lassen, befassen sollte.

Die Pyromanen des Menschheitsfortschritts fühlen links, so das Ergebnis, das die Bundesregierung in tabellarischer Form vorstellte.

Dafür gilt Renner, Hahn und Akbulut unser herzlicher Dank. Wer diese beeindruckende Liste linker Zerstörungswut an sich hat vorbei ziehen lassen, der hat keinen Zweifel mehr, dass Rechtsextremismus ein, wie es im Zusammenhang mit Linksextremismus einst gesagt wurde: aufgebauschtes Problem ist, während der Linksextremismus das eigentliche Problem darstellt.

Auch Fragolin, der auch für seine Fußnoten zu den Tagesbanalitäten bekannt ist, nahm sich des Papiers an.

Ich finde es putzig, wie Linke immer wieder nach Fakten brüllen, und wenn sie diese geliefert bekommen, diese erst an ihre Ideologie anpassen müssen. So wollte die seit Jahren das Märchen der „täglich durch Nazis angezündeten Asylheime“ trommelnde Linke die Politik zwingen, endlich die Zahlen rund um diese angeblich täglichen rechtsextremen Brandstiftungen auf den Tisch zu legen – und diese kam dem nach. …

332 linksradikale und religionsfanatische Brandanschläge, über die auf Indmedia unter Gleichgesinnten auch noch lauthals geprahlt wird, gehen also auf das Konto der sich als progressive demokratische Zivilgesellschaft verstehende und für den „Kampf gegen rechts“ mit Steuermillionen gezüchtete Antifa und ihrer Goldstückchen, während es die angeblich allein gewalttätige und staatsgefährdende Neonazi-Szene auf gerade mal 5% davon bringt.

Da will der Propagandakonzern Tichy nicht zurückstehen und springt Tage zu spät auf den Zug auf, dessen fahrt schon längst niemanden mehr interssiert.

Die Fraktion „Die Linke“ fragte nach politischer Kriminalität – und bekam eine wohl unwillkommene Antwort der Bundesregierung: Die überwältigende Mehrzahl von Brandanschlägen wird Linksextremen zuordnet. Doch die Aufmerksamkeit in Medien und Wissenschaft ist gering.

Logisch istdie Aufmerksamkeit in den Medien gering, wenn sich die mediale Meute als linke Horde begreift, wie Christian Hoffmannin einer Studie herausarbeitete.

Dass eine Mehrheit der deutschen Journalisten Rot-Rot-Grün präferiert, ist nicht überraschend. Das haben auch frühere Befragungen gezeigt. Aber in dieser Eindeutigkeit ist das schon bemerkenswert, vor allem die starke Verschiebung hin zu den Grünen.

Burks faßt es kürzer zusammen.

Also laut und deutlich zum Mitschreiben: Die “Grünen” sind ein reaktionäres Pack! Ich wiederhole: Reaktionäres Pack!

Es ist mitnichten ein Wunder, daß die sich in den Medien beschäftigenden Nutzlosigkeiten zur heiligen Hetzjagd auf alle Ungläubigen vereint haben, also all jene, die nicht ihrer Meinung sind, sowie z.B. Frank Schöbel, der vom sächsischen Shitholefunk MDR zensiert wurde. Das hat selbst Kurt Hager bei „Wir brauchen keine Lügen mehr“ nicht vermocht.

Machst du gemütlich Fernsehn an, was muss man manchmal seh’n.

Schrein sich fremde Menschen an, schalt ab – danke schön.

Vieles verlogen und nicht echt, wo bleibt nur das Gefühl.

Manches ist so ungerecht was für ein Spiel.

Das ist sowas wie die dritte Strophe des Deutschlandliedes und darf im staatlichen und steuerfinanzierten Verblödungsfunk nicht intoniert wer­den. Was der Wendler dem RTL, ist der Schöbel* dem MDR.

Deswegen sind sie auf Hetzjagd.

Als der engagierte „Rock gegen Rechts“-Konzertveranstalter Tillmann Meinecke erschossen aufgefunden wird, liegt der Verdacht eines Anschlags auf der Hand. Meinecke sah sich von der rechtsextremen Szene bedroht und hatte, auch bei Lena Odenthal, Polizeischutz beantragt. Sein Tod löst eine Fahndung aus, der Ludger Reents ins Netz geht. Reents erschießt bei einer Polizeikontrolle Polizeioberkommissarin Katja Winter und wird verhaftet, während seine Freundin Hedwig Jörges fliehen kann. Reents ist Mitglied einer rechtsextremen Organisation. Er hatte Meinecke tatsächlich im Visier und war zur Tatzeit am Tatort, was er auch einräumt. Trotzdem streitet er vehement ab, den Mord verübt zu haben. Unterstützt vom Verfassungsschutz prüfen Lena Odenthal und Johanna Stern Meineckes Umfeld. Meineckes Freundin Maria und deren Mutter werden über die Umstände der Tat befragt. Maria ist überzeugt von der Anschlagsthese und steht unter Schock. Sie überwirft sich mit ihrer Mutter, die aus ihrer Abneigung gegen Meinecke keinen Hehl macht. Als Maria durch das nächtliche Ludwigshafen streift, kreuzt sich ihr Weg mit dem der flüchtigen Hedwig. Die beiden wissen nichts voneinander, fühlen sich in dieser Nacht verloren, und so entsteht ein unerwarteter Moment der Gemeinschaft zwischen ihnen.

Abgesehen davon, daß man auch nach dem zehnten Versuch verstehenden Lesens immer noch nicht versteht, worum es eigentlich geht, was den Kriminalfall betrifft, so ist eines unmißverständlich. Sie sind auf einer Mission im Kampf gegen Rechts und mißbrauchen dazu die Steuergelder der Bürger, die sie monatlich für ARD und ZDF abdrücken müssen. Müßten diese Künstlernden ihr eigen Brot mit eigen Arbeit verdienen, ein solcher Film wäre nie entstanden.

Elmar Krekeler

„Tatorte“, die eine Ausschnittsmikroskopie vom braunen Rand der deutschen Gesellschaft betreiben wollen, leiden in der Regel an einer merkwürdigen, haltungsbedingten Fehlsichtigkeit. Die meistens dazu führt, dass Rechte dämlicher erscheinen, als sie sind, und die Antifa gar nicht vorkommt.

Noch immer und auf ewig ist ungeklärt, wer im Wohnmobil zu Stregda zündelte und wer die Wohnung in der Frühlingsstraße 26 sprengte, auf daß ein alles vernichtender Brand ausbrach. Nicht alles. Die smokefreie Blutjogginghose mit dem Schnoddertuch von Mundlos, die fand man so auf, wie sie zuletzt in der Asservatenkammer vor sich hin rottete.

Kann es sein, daß Linke zündeln, weil es ihnen an zündenden Ideen mangelt?

* Das ist etwas geschüttelt- und gestabreimt, was der Schöbel da arbeitergedichtet hat. Ich habe die Rechtschreibung ein wenig lesbarer gestaltet.

Gibt es denn nur noch linke Rohrbomben?

Es war einmal in Thüringen… 2018:

Kaethes Bomben Bastler nur ein aufgebauschtes Problem?

Wie erwartet und vorhergesagt werden in Thüringen die Antifa-Bombenbauer geschont, sowohl von der Regierung als auch von den Medien: Der bundesweite „Aufstand der Anständigen“ fiel aus, die ARD-Brennpunkte ebenso, und „Was nun, Frau Merkel“ fand nicht statt: Es sind die „falschen“ Bomber…

Und jetzt, 2021, sind es immer noch -oder schon wieder?- die falschen Bombenbauer:

Boris Reitschuster fragt:

Rohrbomben-Explosion in Berlin: Auf dem linken Auge blind? Viele Medien verschweigen linksextremistischen Hintergrund

Klar doch, weil… die falschen Bomber, die neue RAF, nicht Querdenker, sondern Antifas.

Geht ja mal gar nicht…

Die Spur führt in diesem Fall nicht etwa in die militante Szene des rechtsextremen Thüringer Heimatschutzes, der in dieser Region verankert ist. Sondern ins Milieu der Antifa-Szene. Einer der beiden Beschuldigten wurde vor zwei Jahren gar für sein Engagement gegen Neonazis mit dem Demokratiepreis des Freistaats ausgezeichnet. Eine linksradikale Terrorzelle in der ostdeutschen Provinz?

Thomas Endter und Jan Rabel nahmen den Preis stellvertretend für das Bündnis entgegen.

Weil es halt die falschen Täter waren… damals. 2019 in Thüringen.

2021 in Berlin, die Polizei versucht es mit Fake News, zunächst, und die SED-Geisel lügt?

Klar lügt Geisel, es sind schliesslich die Hätschelkinder des Bundesshitholes, die Steuerfinanzierten, die „Zivilgesellschaft“, die „Kämpfer gegen Andersmeinende“, die Schlägertruppe der Mächtigen…

Ja klar lügt der Geisel. Sie haben das Sprengstofflabor der Thüringer Antifa erfolgreich weggelogen. Sie werden das in Berlin auch tun. Es ist immer scheiße, erwischt zu werden, Aber sie sind an der Macht und können sich selber freisprechen. Das ist so eine Losertruppe in Berlin, das glaubt einem keiner, wenn man das erzählt.

Reitschuster.de schreibt:

In der Hauptstadt hat die Polizei zwei Männer nach einer Rohrbomben-Explosion festgenommen. In der Wohnung von einem der Verdächtigen fanden die Beamten entsprechende Chemikalien, wie die Polizei Berlin mitteilte. Zudem entdeckte die Polizei in der Wohnung des 29-jährigen Hauptverdächtigen gleich neun zündfähige Rohrbomben, meldete die Welt unter Berufung auf die Generalstaatsanwaltschaft.

Das Interessante: Die beiden Männer hatten offenbar Verbindungen in die linke Szene. Die B.Z. berichtete etwa: “Politikwissenschaftler und Rechtsextremismusexperte Claudio C. arbeitete zuletzt als medienpädagogischer Leiter eines Kreuzberger Vereins. Bis 2019 war der Offenbacher laut eigener Vita Mitarbeiter bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus.”

Die Berliner Morgenpost meldete ebenfalls am Ende eines langen Artikels, dass einer der Verdächtigen den Sicherheitsbehörden bereits aufgefallen sei “wegen seiner Aktivitäten in der linksextremistischen Szene”. Der Mann arbeitete demnach in mehreren Projekten gegen Rechtsextremismus, die das Land Berlin mit Steuergeldern förderte. Zuletzt habe der 27-Jährige ein medienpädagogisches Projekt geleitet, das über Rechtsextremismus und antimuslimischen Rassismus aufgeklärt habe.

Doch was findet man in den meisten Medien über diese pikanten Details? Herzlich wenig.

„Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“, das riecht drei Meilen nach V-Leuten. Also Antifa-typisch, durchaus. Engstens vernetzt mit dem Staatsschutz… wäre kein Wunder!

Ein Informant im Keller denkt, das woll’n wir erst mal seh’n,
der Staatsschutzführer ordert grad an lecker Bömbchen zehn.

Die schlimmsten Bombenbauer sind offenbar die „staatlich finanzierten Kämpfer gegen Andersmeinende“, ja wer hätte das gedacht?

Auf Grund jahrelanger Erfahrungen mit derartigen Vorkommnissen unterstelle ich (mit ca. 97%iger Sicherheit) den beiden einen Geheimdienst-Hintergrund. Deutsch (VS?) oder neostalinistisch (wie auch immer die sich heute nennen mögen) wären die nächstliegenden Kandidaten, aber die einschlägige Szene gleicht ja eher einem Dschungel. Im AntiFa-Milieu gibt’s gewiß auch genug Amateur-Möchtegern-Krieger, aber diese beiden sind dafür etwas zu alt und (v.a.) beruflich zu gut etabliert. Auch die Serienproduktion von (mindestens) neun Bomben paßt eher zu einer Verbindung zu irgendeinem der „wohltätigen“ Dienste.

10 Rohrbomben gebaut…

Da wollte wohl jemand seine Finanzierung im „Kampf gegen Rechts“ sicherstellen durch eine Bombenserie, die man dann „rechts“ in die Schuhe geschoben hätte. Die Medien hätten sicherlich begeistert mitgemacht.

Volltreffer in den Kommentaren. Lesenswert!

P.S.: Inzwischen gehen die Ermittler von einer geplanten linksextremen Anschlagsserie aus. Das berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf den Tagesspiegel, der davon aus Sicherheitskreisen erfahren haben will. Demnach habe das Landeskriminalamt eine Ermittlungsgruppe mit dem Namen „Hof“ gebildet.

Die Büttel der Macht sollen gegen sich selber ermitteln?

Na dann…

Zehn kleine Negerlein der Antifa

Depeche Mode: Strange Love

There’ll be times
When my crimes
Will seem almost unforgivable
I give in to sin
Because you have to make this life livable


Oder:

wie man das kleine Bömbchen der Antifa wieder verschwinden ließ.

Dr. Strangelove or: How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb
Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben

Don Alphonso hatte zwei Verse vorgelegt. Hier nun die ganze Erzählung zum kleinen Bömbchen der Antifa.

Zehn kleine Rohrbomben baut Claudio daheim,
bei einer ging der Zünder durch, da waren’s nur noch neun.

Neun kleine Rohrbomben sind autonome Macht
doch eine fand der Staatsschützer, da waren’s nur noch acht.

Dann kam ein Schlapphut rein, er war einer der lieben,
beim Durchzählen stellt man dann fest, es waren nur noch sieben.

Der Geisel pressekonferenzt und meint, das sei verhext,
im Asservatenprotokoll stehe doch, es waren derer sechs.

Das Näslein der Frau Renner machte nur rümpf rümpf,
man hörte, so schlimm war es nicht, es waren grad mal fünf.

Im PUA wollte man aufklär’n, doch Profilierungsgier
führt im gekürzten Schlußbericht zu kleinen Bömbchen vier.

Die Linke sodann dachte sich, was ist denn schon dabei,
wenn wir ins Sondervotum schrei’m, es waren höchstens drei.

Der Falschnußdealer Thai Ginseng ist wieder mit dabei
und faktenprüft mit Pimaldaum der Fortschrittsbomben zwei.

Die Merkel wurde angefragt, was sie zur Sache meine,
der Fritsche rief aus Wien sie an und sagt: Es war nur eine.

Man hört vom fernen Rennsteig her das königlich Gegreine.
Es müssen rechte Bomben sein, also war es keine.

Im Grunde ist nicht viel passiert, die Medien übertrieben.
Voll Trotz skandiert die Antifa: Wir werden trotzdem siegen!

Ein Informant im Keller denkt, das woll’n wir erst mal seh’n,
der Staatsschutzführer ordert grad an lecker Bömbchen zehn.

„Tötet die Ungläubigen!“ Islamterror „made in Germany“

Warum werden diese Leute nicht abgeschoben?

Die Bundesanwaltschaft fordert elfeinhalb Jahre Haft für den 36jährigen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Terrorismusnanzierung und Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

Worum geht´s? Na um den Islam-Terror.

Phrasen wie: „Das hat nichts mit uns zu tun“ müssen endlich aufhören. Islamisten morden im Namen des Islam. #Nizza

Es hat eben doch mit dem Islam zu tun… Respekt, Frau Chebli!

Ganz konkret geht es um „Söldnerrekrutierung“ in Deutschland für den IS, um Terroranschläge in Deutschland selbst und um Terrorfinanzierung.

Aus der ´jF:

Beginnt mit Anis Amri, dem angeblichen Breitscheidplatz-Alleintäter, in Wahrheit war da wohl eine (VS-unterwanderte?) islamische Terrorzelle am Werk.

Walaas Mitangeklagter Hasan C. etwa rekrutierte und fanatisierte seine „Schüler“ im Hinterzimmer seines Duisburger Reisebüros.

Der Jüngste von ihnen war gerade einmal 14. „Die Jungen sind Gold wert“, soll er einmal im kleinen Kreis geschwärmt haben.
„Sie lassen sich besser formen.“ Formen wollte der Hodscha indes nicht nur im Hinblick auf religiöse Belange. Regelmäßig zeigte er den Jugendlichen Videos von grausamen Hinrichtungen des IS.
Am Ende des Unterrichts soll die immer gleiche Parole gestanden haben:

„Tötet die Ungläubigen!“

Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen…

Warum werden solche Leute nicht abgeschoben? Warum wurden die hier über Jahrzehnte geduldet, ja geradzu „importiert“?

Heraus kam –quasi geliefert wie bestellt– Terror in Deutschland:

Die Botschaft el auf fruchtbaren Boden. So gehörten die beiden Minderjährigen, die im April 2016 in Essen einen Sprengstoanschlag mit mehreren Verletzten auf einen Tempel indischer Sikhs verübten, zu den Lehrlingen des Hodschas. Sie handelten ganz in seinem Sinne: Wer nicht nach Syrien reisen könne oder wolle, um dort für den IS zu kämpfen, solle zumindest Anschläge in Deutschland begehen. So hat auch die Attacke im Ruhrgebiet bei den Dschihadisten in Syrien durchaus Anerkennung gefunden.

Recherchen der Berliner Morgenpost zufolge soll es in einem geheimen Internet-Chat bereits die Anregung gegeben haben, als nächstes die Essener Synagoge anzugreifen.

10 Millionen € hat dieser Prozess bereits gekostet, das Urteil gegen die 4 Angeklagten soll diesen Monat gefällt werden.

Da es kein rechter Terror war und die Opfer Sikhs, wurde darüber kaum berichtet, von einem Medienhype wie beim NSU-Prozess oder nach dem Angriff auf die Synagoge Halle durch einen Irren oder nach dem „Amoklauf“ eines anderen Irren in Hanau ist nichts bekannt.

Nur rechtsextreme Täter sind „gesellschaftlich nützlich“ und gut verwertbar, bei Islamisten oder gar Linksterroristen schweigt man besser soweit möglich?

Wiederholen wir uns nochmal:

Der islamische Terror in Europa ist das Ergebnis einer grundfalschen Migrationspolitik durch die -Osteuropa ausgenommen- Regierungen, die sich klar gegen die autochthonen europäischen Völker richtet.

Und auch noch von diesen bezahlt wird. Ohne zu murren…

Geliefert wie gewählt.

Danke Merkel…

Linksterrorismus als BRD-Staatsdoktrin? Der Staat als Gegner der Bürger

Staatsterrorismus könnte man das durchaus nennen. Aber erklär das mal einer den Andersbegabten vom Rubikon oder gar den Wählern der Melonenpartei… (aussen grün, innen rot)

 

 

Dummheiten einer Dekade

Es muß klar sein, wer der Böse ist,dann hat der Tag Struktur.

Thomas Panke, 05.02.2021, in: Gewohnheit schafft Geborgenheit

Eine Regel zu haben, welche die Welt ordnet, ist besser, als keine Regel zu haben.

Thomas Fischer, 22.01.2021, in: Welterklärer, Problemerfinder, Bedenkenträger

Es sind längst nicht alle Dummheiten, denn Merkel, Södolf, Spahn oder deren Klone Laschet und von der Leyen kommen in diesem Post nur beiläufig vor.

Oder doch. Södolf ist einen Ebenbild Merkels. So wie Merkel sich nicht mit Leuten umgibt, die klüger als sie selbst sind, so auch Södolf.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wirbt für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene. „Es wäre ein spannendes Zukunftsteam, das Inspiration bieten könnte, weil es die ganz große Frage unserer Zeit in den Blick nimmt: die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie“, sagt Söder in einem Interview mit dem stern. Man sei „nah dran an einer solchen Kooperation“. Viele Menschen hätten Sympathien dafür.

Da weiß man, woran man mit diesem fränkischen Dolf-Imitat ist, wenn der sich den Schriftsteller a.D. Habeck und Annalena Kobold das Netz ist der Speicher Baerbock als beste Kumpel imaginiert.

Nun aber zu den Clowns, Kaspern, Marionetten und Fußabtretern der deutschen Politik.

Unionsfraktion warnt vor voreiliger Hochstufung der AfD zum Verdachtsfall

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat vor einer voreiligen Einstufung der Bundes-AfD als Verdachtsfall gewarnt. „Die Beurteilung eines AfD-Landesverbands durch den Landesverfassungsschutz hat nicht zwingend Folgen für die Bundesebene“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf mehrere Landesverbände. „Ob die Gesamtpartei AfD bundesweit als Verdachtsfall einzustufen ist, ist keine politische, sondern eine rein fachliche Entscheidung nach klaren gesetzlichen Kriterien. Nur wenn belastbare tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vorliegen, ist dieser Schritt möglich.“

Ähäm, natürlich ist das eine politische Entscheidung. Wo lebt dieser Heini? Ach ja, gut versorgt im Umfeld von Merkel.

Auch eine Beatrix von Storch ist sich für nichts zu blöd und hält die staatliche Fibel zur NSU-Saga in die Internetkamera. Da steht zwar Aust und Laabs drauf, drin ist aber der Staat mit seinen biblichen Geschichten.

Es ist der Verfassungsschutz selbst, der den Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus durch V-Leute kontrolliert, steuert und lenkt.

Das ist ein maßlose Überschätzung der Möglichkeiten der Schlapphüte und verniedlicht geradezu die Rolle und Aufgaben des polizeilischen Staatsschutzes, also der politischen Polizei in Bund und Ländern. Und es ist eine Unterschätzung der Autarkie Rechter, die bei allen Marionetten­fäden, mit denen sie am staatlichen Lebenserhaltungsapparat hängen, sich von niemandem sagen lassen, wie sie ihr Leben leben wollen und sollen. Ich lasse mir auch nichts von Merkel oder König sagen. Brächte deutlich weniger Lebensqualität. Ergo haben mir solche Dummschwätzer nichts zu sagen.

Bezüglich einer Merkel formuliert das Boris Blaha so:

Da Ihnen weder mein noch irgendein anderes Leben von mündigen Bürgern anvertraut ist, treffe ich die jeweils persönliche Abwägung zwischen Lebens-Schutz und Lebens-Risiko ausschließlich selbst. Ein irgend gearteter Übergriff steht Ihnen nicht zu.

Sie haben als verantwortliche Bundeskanzlerin ohne Not mehr Schäden angehäuft als alle bisherigen Bundeskanzler zusammengenommen. Ich empfehle Ihnen deshalb zur Schadensbegrenzung dringend, ihr Amt umgehend zur Verfügung zu stellen.

Das sind doch mal words of wisdom. Let it be, Merkel.

Zentrale Akteure im Bereich des Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus waren Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Seit Jahrzehn­ten.

Ich will die von Storch in ihrem Eifer nicht überfordern. Eine Frage hätte ich schon. Wer war das denn so alles? Ansonsten kann eine AfD-Politik, die es sich im Bett von Merkel und Fritsche bequem macht, weg. Das braucht kein Mensch.

Bundesverfassungsgericht

Opposition scheitert mit Klage zum Amri-Untersuchungsausschuss

Dem Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Berlin bleibt die Befragung eines V-Mann-Führers verwehrt, das Verfassungsgericht gibt dem »Staatswohl« Vorrang. Die Opposition sieht sich in ihrer Aufklärungsarbeit behindert.

Gerade im islamistischen Milieu aber ließen sich Quellen nur schwer gewinnen, führte das Gericht aus. Ihr Verlust könne den Zugang zu Informationen, die für die innere Sicherheit Deutschlands von großer Bedeutung seien, nachhaltig erschweren oder sogar zeitweise ganz verschließen.

Die Oppositionsfraktionen zeigten sich in einer gemeinsamen Erklärung von dem Urteil enttäuscht.

»Umso wichtiger ist es nun, dass die parlamentarischen Kontrollrechte mit Blick auf die Nachrichtendienste gestärkt werden«, forderte Strasser.

Die Linkenpolitikerin Martina Renner sagte: »Es gibt für keine Behörde und keinen Beamten rechtsfreie Räume.«

1. Opposition arbeitet nicht, sondern dummschwätzt.

2. Was wollen die denn aufklären. Bis dato hat sich das mir nicht er­schlossen. Abgesehen davon ist Amri längst schlußgestrichen. Da geht nichts mehr. Schon lange nicht mehr.

3. Warum ist der Strasser eigentlich noch nicht zum Eignungsgespräch für die Klapper geholt worden? Da paßt er prima hin.

4. Da kann er sich das Nachbarzimmer mit der Renner teilen. Die beiden sind ein Traumpaar der Dummschwätzerei. Natürlich gibt es rechtsfreie Räume für alle und jeden, die das für sich beanspruchen.

Nunmal ein wenig Klartext zu dem Urteil, also Mat ohne Mat. Es geht euch Pappnasen einen Scheißdreck an, wie die Geheimen herumwerkeln. Wenn ihr das wissen wollt, dann bildet selber die Regierung oder fragt Candy-Crusher-Bodo, denn der ist Vorsteher eines linken Geheimdiens­tes. Der weiß, was da abgeht.

Nun etwas zum Thema V-Leute der Clans in der Exekutive.

Liebes-Verrat bei der Staatsanwaltschaft?

Meggi K. (29) aus der Abteilung für Drogenkriminalität hat Hausverbot!

Grund: Die Brünette soll laut „Abendblatt“ Dienstgeheimnisse ausgeplaudert haben – ausgerechnet in der Dealer-Szene!

BILD traf die geschasste Mitarbeiterin. Was ist an den Vorwürfen dran? Meggi K.: „Absolut nichts! Ich bin entsetzt!“

Und was ist mit ihrem Freund? Meggi K. liebt Abbas A. (25), einen Mann aus dem Drogen-Milieu.

Sie sagt: „Wir sind ein Paar. Aber mit den suspekten Kreisen meines Freundes habe ich nichts zu tun.“

A. geriet im Rahmen der Ermittlungen der Soko „Hammer“, die Erkenntnisse der geknackten Kriminellen-Plattform „EncorChat“ auswertet, ins Visier der Fahnder. Er soll mit Kokain und Marihuana gehandelt haben, nahezu täglich beliefert worden sein. Eine Verliebte im Büro der Staatsanwaltschaft – was Besseres kann einem wie ihm nicht passieren.

Ermittler gehen davon aus, dass Meggi K., die 2002 mit ihren Eltern aus Abchasien (Schwarzes Meer) kam, für A. nicht nur Drogen lagerte, sondern ihn auch mit Dienstgeheimnissen, z. B. Infos über Razzien, versorgte.

„Ich habe mir einen Anwalt genommen“, sagt sie.

Achso? Ist der Kaplan wieder zu haben? Besser ist es aber, sich einen Anwalt zu nehmen, einen der schweigen kann, wenn man selber auch schweigt.

Wer war eigentlich der Verbindungsmann der Heilbronner Heroindealer im LKA und/oder in der BFE des kleinsten Mafia-Ländles der Welt?

Nun noch zu einer anderen Traummannschaft, eine des schmiergefinkten Inzests. Hanvoi „interviewt“ Keller.

Lübcke-Urteil: „Rückschritt im Kampf gegen rechten Terror“

Der Vorsitzende Richter Sagebiel hat explizit daran erinnert, dass es vor Gericht nur um die Schuld der Angeklagten und ihre konkreten Taten geht und Netzwerke daher nur am Rande beleuchtet werden können.

Richter Sagebiel hat auch gesagt, dass ein Gericht nur das untersuchen kann, was in der Anklage steht. Ein Gericht hat aber eine Aufklärungspflicht und könnte den Blick sehr wohl weiten.

… das alles wird jetzt den Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages beschäftigen. Was muss der Ausschuss herausfinden?

Der Ausschuss muss jetzt leisten, was der Prozess nicht geleistet hat.

Das liest sich wie auf die Straße oder von Obdachlosen in den Treppenaufgang der S-Bahn gekackt, weil es dort windstill und trocken ist. Das Foto publiziere ich hier lieber nicht. Thomas Fischer hat alles Wesentliche zu dieser Mischpoke aufgeschrieben.

Journalisten, die weder die Prozessakten kennen, noch – in aller Regel – Strafrecht (oder Rechtspsychologie, Kriminologie, Rechtsmedizin oder irgendeine andere verfahrensrelevante Wissenschaft) gelernt haben, schreiben aufgrund eines mehr oder minder intensiven »Eindrucks«, was ihnen an der Beweisaufnahme wichtig erschien, und bewerten dies aufgrund ihrer eigenen Einstellung. Das lesen wiederum Menschen, die noch wesentlich weniger Kenntnisse von all dem haben und sich mit der Sache oft nur wenige Minuten befassen. Wie sollte es da möglich sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges, rationales, faktengestütztes Urteil zu bilden? Es ist nicht möglich. …

Auf der anderen Seite aber stehen die Rationalität und die Erfordernisse und Grundlagen einer rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft. Sie sehen vor, dass über die Schuld oder Unschuld die Gerichte entscheiden (siehe Art. 92 GG: »Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut«), nicht »das Volk« oder gar diejenigen, die sich je nach Laune dazu erklären. Die Richter machen das übrigens nicht, weil sie es von Natur aus besser könnten. Das ergibt sich ja schon logisch daraus, dass es – als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter – eben doch jeder kann. Die Richterstellung ist eine Frage der Legitimität, nicht der Fachkenntnisse. …

Im Verfahren gegen E. und H. vor dem OLG Frankfurt hat das Gericht einen angeklagten Mordversuch des E. an einem Flüchtling und eine Beteiligung des H. an dem Mord an Walter Lübcke für nicht bewiesen angesehen. Das ist zunächst einmal eine Tatsache, die zu keinerlei Aufregung Anlass gibt. Dass irgendwelche Menschen, Prozessbeobachter, Journalisten meinen oder behaupten, sie selbst hätten das anders entschieden, ist möglich, aber ohne Belang. Es gibt Hunderttausende, die immerzu behaupten, sie hätten irgendetwas Bedeutendes anders gemacht, gedacht oder entschieden, wenn man sie gefragt und gelassen hätte. Hat man aber nicht, und zwar aus Gründen.

Soweit zu den Deppen der Schmierfinkenbranche. Fischer zeigt am Schluß seines Beitrages noch, wie feinfühlig er den Baseballschläger zu gebrauchen weiß. Dem Sagebiel drischt er mitten in die Fresse.

Die große »Günstigkeit«, die der Senatsvorsitzende in Frankfurt dem Angeklagten für seine »freimütigen Geständnisse« erst versprach und dann bei der Urteilsverkündung nochmals selbstlobend hervorhob, verflüchtigt sich bei halbwegs guter Rechtskenntnis zu einem bloßen Hauch, ganz knapp vor dem puren Nichts – in Wahrheit ist es eine schwer verhüllte Veralberung des Angeklagten.

So kann man Sound der Verhandlung, also massiven Rechtsbruch durch den Vorsitzenden Richter auch umschreiben.

»Hören Sie nicht auf Ihre Anwälte, hören Sie auf mich!« des Vorsitzenden an die beiden Angeklagten begonnen. Er hatte auch gleich erläutert, wie er sich das vorstellte, wenn man auf ihn hört: »Ein freimütiges Geständnis wirkt sich immer günstig aus.«

Der Scherz mit dem günstigen Ausgang

Zumindest einer konnte also bei der Urteilsverkündung rundum mit sich zufrieden sein: »Ich habe gesagt: Ein Geständnis wirkt sich perspektivisch immer zugunsten des Angeklagten aus«, sprach der Vorsitzende (nach Meldung der »SZ«) bei der »mündlichen Mitteilung des wesentlichen Inhalts der Urteilsgründe«, wie es in der Strafprozessordnung heißt (Paragraf 268 Absatz 1 Satz 2). Nun könnte man es gewiss für einen ziemlich misslungenen Scherz halten, die Verhängung von lebenslanger Freiheitsstrafe bei gleichzeitiger Feststellung »besonders schwerer Schuld« für einen »günstigen« Ausgang zu halten. …

Jedenfalls dürfte die zitierte goldene Regel des Vorsitzenden über die Wirkung von Geständnissen (jeder Art) auch gegen den Rat der Verteidiger den meisten Strafverteidigern vermutlich keinen Anlass geben, sie an ihre Mandanten weiterzureichen.

Sie haben das Recht zu schweigen.

Zur kaplanschen Methode des von Sagebiel unterstützten Rauswurfs von Rechstanwalt Hannig schreibt Fischer lang und breit. Ich zitiere die Würze in ihrer Kürze.

Ein Highlight der Verfahrenskunst war das nicht.

Wenn ich mal groß und stark bin, möchte ich auch so elegant formulieren können.

Sicher möchte die Antifa Gerichte am liebsten in ihre Obhut nehmen, damit diese den Kampf gegen Rechts führen. Unbesehen. Das ist aber nicht der gesetzlich definierte Aufgabenbereich von Gerichten.

Die faschistische Gesinnung der Antifa in einen Zwitscher. Nicht Taten bestrafen wollen sie, sondern Gesinnungen, die außerhalb ihrer Sektenideologie existieren.

Verband-BrG @rechte_gewalt

reminder: Milde Urteile gegen weitere „Gruppe Freital“ Beteiligte zeigen erneut Justizproblem bei Rechtsterrorismus in Sachsen. Ohne RAASachsen, Nebenklagevertreter Pietrzyk hoff, Kati Lang wäre Justiz mit Bagatellisierung durchgekommen.

Gerichte haben keine Aufklärungspflicht, die über das aufzuklärende Verbrechen hinausgeht. Nirgends. Ein Verkehrsgericht ist kein Organ volkspädagischer Verkehrserziehung, so wie Gerichte keine Organe der Antifa sind. Noch nicht. Sie arbeiten dran.

Der Ausschuß muß auschließlich das leisten, was im Einsetzungsbeschluß steht. Die Aufklärung von Verbrechen wurde dabei bis gestern abend immer außen vorgelassen. Aus Gründen, denn in der gesamten schriftlich hinterlassen Geschichte aller Parlamentarischen Untersuchungsauschüsse der Bundesrepublik Deutschland ist kein einziges Blatt Papier hinterlegt, das der Aufklärung von Verbrechen dienlich war.

Aus Falschem folgt Beliebiges. Antifa dumm wie ein Faschistenbrot. q.e.d.

Nein, Mosers unterirdische Amri-V-Mann-Schmiererei wurde in dem Beitrag nicht vergessen. Die habe ich auf Klopapier (3-lagig) internetausgedruckt und dem städtischen Klärwerk spendiert. Den gleichen Weg (ohne ausdrucken) nahm das von Mario Czaja in den Briefkästen friedlicher Marzahner Bürger entsorgte Umweltverbrechen. Tonnenweise wertvoller einheimischer Hölzer für Zeugs verrbannt, das keinen Marzahner interessiert. Niemand hat ihn darum gebeten, seinen ekligen Mist in fremden Briefkasten zu entsorgen. Krömer täte alte Kackbratze zu solchem Umweltfrevler sagen.

Amri Illusionen Wirrköpfe Rubikon

Man muss wirklich Mitleid haben mit denen jenseits des Rubikons:

Zusammenbrechen wird da gar nichts, weder die offizielle VT „Surprise“ vom 11. September 2001 noch das NSU-Märchen von den mordenden Uwes noch gar die „Anis Amri Breitscheidplatz cover up“ Staatserzählung:

Den Terrorangriff mit Hilfe eines Lastwagens auf den Breitscheidplatz-Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 soll den offiziellen Angaben der Bundesregierung zufolge der Tunesier Anis Amri im Auftrag des IS — „Islamischer Staat“ — begangen haben (1).

Jep, und so wird es in sämtlichen MSM auch auf ewig verbreitet werden, und bei Wikipedia wird es auch für immer genau so stehen: Einzeltäter Anis Amri war´s PUNKT

Doch im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss des Bundestages mussten Behördenvertreter zugeben, dass DNA-Spuren oder Fingerabdrücke Amris im LKW-Führerhaus weder auf seiner Brieftasche noch auf seinem Smartphone gefunden wurden.

Ja und? Im Streifenwagen von Michel Kiesewetter in Heilbronn fand man auch keine Fingerabdrücke von ihr, weder an Lenkrad noch Schaltknauf noch sonstewo.

Ebenso wurden auf dem Smartphone Fotos des Platzes gefunden, die zeitlich weit nach der Tat aufgenommen wurden, als der Tatort bereits weiträumig von den Behörden abgeriegelt war. Anis Amri kann also unmöglich der Täter gewesen sein.

Falsche Schlussfolgerung, richtig ist: Es kann nicht Amris Handy gewesen sein. Logisch denken ist offenbar Glückssache. Und drapiert am Tatort wurde ja schliesslich auch sein Ausweis. Warum also nicht auch irgend ein angebliches Amri-Handy?

Sie sehen schon, werte Leser, beim Rubikon ist „Andersbegabung“ ganz und gar nicht selten und Denken offenbar sehr oft reine Glückssache.

Das BKA weiß bescheid:

„Dass die Bilder von einem Mittäter gemacht wurden, bezweifelt der BKA-Ermittler ebenfalls. Schließlich würde das die offizielle Einzeltäter-Theorie zum Einsturz bringen.“

Sehen Sie, das BKA (lies: die politische Polizei) kann durchaus logisch denken, ist jedoch nicht der Aufklärung verpflichtet, was ja auch allgemein bekannt und vielfach belegt ist.

Die Antifa in und ausserhalb der Ausschüsse denkt auch selbst:

Beobachter des Verwirrspiels um das angebliche IS-Breitscheidplatz-Attentat gehen mittlerweile aufgrund der Faktenlage davon aus, dass es sich hierbei um Staatsterrorismus handelt und ein unschuldiger und nicht am Tatort anwesender Anis Amri, der ja schon zuvor von den Geheimdiensten beobachtet und behandelt wurde, hier von Politik und Behörden als vermeintlicher Täter vorgeschoben wurde.

Naheliegend wäre ein anderer Schluß: Eine islamische Terrorzelle, von V-Leuten unterwandert „entglitt“ dem Tiefen Staat, und der schob per Beweismanipulation (es war einmal ein Ausweis) einen Einzeltäter vor, der -optimales Ergebnis- erschossen wurde von der Polizei.

Gundolf Köhler und das Oktoberfestattentat lassen grüssen.

„Ende einer Illusion“, lieber Rubikon, ja welche Illusion soll das denn bitte sein? Dass der Ermittlungsapparat Terroranschläge wirklich aufklärt? Wo lebt ihr?

Es folgen dann gefühlt 20 Seiten „Temme und der NSU“, „Temme und der Lübcke-Mord„, alles nur dummes linkes Gefasel ohne jede Substanz, nichts weiter ausser linksextremer dummer Verschwörungstheorien.

Leute Leute, wer es nicht einmal auf die Reihe kriegt zu schreiben, dass im Internet Cafe Yozgat damals 4 oder 5 (mit Temme) Augen- und Ohrenzeugen waren, und keiner von denen die 2 Schüsse hörte… ja wie willst du solch einem Illusionisten noch die Löffel wieder gerade biegen?

Aussichtsloses Unterfangen. Klar lügt Temme, aber die anderen 4 Zeugen und die Akten der Politei lügen eben auch. Warum? Der Tiefe Staat weiss es. Und schweigt.

Wenn der Notarzt keine Einschusslöcher findet, sondern Beulen am Kopf und von „Totschlag mittels schwerem Gegenstand“ berichtet, und keiner von 5 Anwesenden die 2 Schüsse (über 120 Dezibel A trotz Schalldämpfer) hört… naaaa, wann kamen dann wohl die Projektile der Ceska in den Yozgat-Schädel? Und warum schwoll ihm noch der Kopf, wenn er doch sofort tot war?

gutachten-yozgat.pdf

Zu „Illusionen“ wäre dann die beste These eine Story aus der Gerichtsmedizin, wo ja auch schon der Kopfeinschuss von Benno Ohnesorg verschwand, oder wo dem RAF-Mann Grams die Schmauchspuren an Einschussloch im Kopf und an den Händen entfernt wurden auf Weisung des BKA…

Mal ehrlich? Welchen Illusionen kann der Rubikon in bezug auf Anis Amri als LKW-Fahrer und Alleintäter nur 4 Jahre lang aufgesessen sein?

Bin da wirklich ratlos…

Politik Bullshit „Corona-RAF“ – nur die Antifa terrorisiert

alternativer Titel:

Klar ist das BKA politisch gesteuert – was denn sonst?

Was haben wir?

Na ja, wir haben das was jedem Selberdenker von Anfang an klar war:

Linke Gegner das Gefährlichste an Querdenken-Demos

Mit der Androhung juristischer Folgen versucht das Bundeskriminalamt, die Verbreitung einer internen Analyse zu unterbinden. Sie zeigt auf, wo die wahren Gefahren bei Querdenker-Demos lauern.

Und dass die politische Polizei („sprich: das BKA“) das LEAK verfolgt, ist das überraschend? Natürlich nicht. Es ist genau so zu erwarten, denn…

Klar ist das BKA politisch gesteuert – was denn sonst?

So wie die politische Polizei der kriminalistische Erfüllungsgehilfe bei jedweder Terrorermittlung war und ist, und deshalb der BKA Staatssschutz bei jeder Terrorermittlung mit von der Partie ist („ermitteln was politisch vorgegeben ist“), so ist auch die Sonderstaatsanwaltschaft der Bundesregierung immer ganz vorne dabei, diese politisch zweckmässigen Vorgaben an das BKA durchzureichen.

Den Rest erledigen dann „Staatsschutzsenate“ und die Regierungsmedien ARD, ZDF, Spiegel und Springer. Beispielsweise die Hetze gegen „Andersmeinende in Sachen Lockdown und Grundrechtsabschaffung“, wie sie Fleischhauer neulich so herrlich auf´s Korn nahm:

RAF mit Spritze statt Sturmgewehr… köstlich!

Schon klar, dass die Fakten des BKA da nur stören, und daher nicht bekannt werden sollen:

Ermittlungen lassen das Rechts-Narrativ bröckeln

Geleaked wurde das Papier offenbar von einem BKA-Beamten, der die Brisanz des Schreibens erkannt hat. Der Bericht widerspricht dem von etablierter Politik und vielen Medien gezeichneten Bild einer rechtslastigen, gewalt-affinen Gruppierung, das seit Monaten in der Öffentlichkeit von der Querdenken-Bewegung präsentiert wird. Gewalttätig und gefährlich sind auf den Anti-Maßnahmen-Protesten allerdings, so der Kern der BKA-Analyse, vor allem die linken Gegendemonstranten. Und: Von einer Unterwanderung der Bewegung durch Rechtsextremisten kann laut BKA-Ermittlungen nicht die Rede sein.

Passt nicht in die staatliche Propaganda, muss also unter Verschluß bleiben. Nix Corona-RAF… nix Natsie-Querdenker.

Könnte Tagesschau-Glotzeschafe in ihrer Staatsgläubigkeit erschüttern, daher geht man gegen das LEAK vor.

Auch in Zukunft müsse mit „antifaschistischen Interventionen in Form von (schweren) Gewalttaten“ auf Versammlungen in Zusammenhang mit Coronakritik gerechnet werden, warnen die Ermittler. Dabei sei zu berücksichtigen, dass neben tatsächlichen ‚Rechten‘ auch Personen ins Zielspektrum der linken Szene geraten könnten, die irrtümlicherweise für Anhänger der rechten Szene gehalten werden.

Mit anderen Worten: Eines der größten Risiken auf Querdenken-Demos ist, dass ganz normale Bürger von Linksradikalen angegriffen werden – weil diese sie für Nazis halten.

Der Terror kommt von links. Überraschung?

Das Ganze endet in einer Posse, das BKA will (lies: darf) nicht sagen, warum dieses Papier VS-geheim bleiben sollte:

Unsere wichtigste Frage ist damit noch immer nicht beantwortet, also stellen wir sie ein drittes Mal: Warum wurden die überraschenden Erkenntnisse rund um die Querdenker-Demos nicht öffentlich gemacht? Antwort: Schweigen. Auch telefonisch kommen wir an diesem Tag nicht weiter.

Die politische Polizei (sprich: BKA) hat ihre Lektion „HG Maaßen“ gelernt: Stelle dich niemals gegen die Verhetzung des Volkes durch die Politik und betehe niemals auf der Wahrheit, wenn diese zu benennen nicht gewünscht ist.

Sonst edeka… (lies: Ende der Karriere)

„Södolf“ hat leider recht…

Urteil im Lübcke-Prozess

Überraschungen gab es keine:

Im Lübcke-Prozess sind die Urteile gefallen: Der Hauptangeklagte Stephan Ernst wurde wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der als Mittäter angeklagte Markus H. wurde vom Vorwurf der Beihilfe freigesprochen.

War wohl nix mit dem „im Interesse der Allgemeinheit“

Eine anschließende Sicherungsverwahrung behielt sich das Gericht vor. Bezüglich des Vorwurfs des versuchten Mordes an Ahmed I. wurde Ernst hingegen freigesprochen.

Schweigen ist immer die beste Strategie. Hätte man ihm sagen sollen, statt ihn zigfach gestehen zu lassen in zahlreichen Varianten. Ganz üble Rolle des ersten Verteidigers.

Der Verurteilte habe jetzt die Möglichkeit, mit einem Aussteigerprogramm für Rechtsextreme zusammenzuarbeiten und Sicherungsverwahrung zu vermeiden.

EXIT Wagner dürfte sich freuen…

Den Mitangeklagten Markus H. sprach das Gericht vom Vorwurf der Beihilfe frei. Gegen ihn wurde lediglich eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten zur Bewährung wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz verhängt. Die Generalbundesanwalt kündigte umgehend Revision an, um das Urteil gegen H. sowie den nicht geahndeten Mordversuch an Ahmed I. vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe überprüfen lassen.

Da wird wohl nicht allzuviel herauskommen… unkt so mancher, Motto:

die V Männer werden geschützt und die Hilfstruppen verheizt.

oder hier:

Der gesamte Fall bleibt mysteriös, vom „Tatortreiniger“ über den versteckten Autoschlüssel im Radio und Ernsts Waffenlager in der Firma bis zur Rolle seines mutmaßlichen V-Kumpels und dem Tatgeschehen selbst. All das wird wohl nicht mehr geklärt. Case closed.

Die Wahrheit werden wir wohl niemals erfahren.

Schlussgestrichen PUNKT

Lübcke-Mord „im Interesse der Allgemeinheit“?

Der Verteidiger des Hauptangeklagten Stefan Ernst, RA Kaplan, im Plädoyer:

Ernst sei es nicht um einen eigenen Vorteil gegangen. Ernst habe in einer rechtspopulistischen Blase gelebt: Um ihn herum nur Menschen, die seine politische Einstellung teilten – selbst bei der Arbeit. »Die Tötung war ein politisches Ziel, vom Irrglauben geleitet, im Allgemeininteresse zu handeln«, sagt Kaplan. Lübcke sei für Ernst »kein namenloser Repräsentant des Staates« gewesen, sondern ein konkret Verantwortlicher für eine aus seiner Sicht verfehlte Flüchtlingspolitik.

Kein Mord also, sondern Totschlag

Denn es fehle auch das Mordmerkmal der Heimtücke, denn die beiden Täter erschienen auf Lübckes Terrasse, selbiger saß im Gartensessel, und ab dem Betreten war Lübcke nicht mehr arglos. Kein Mord also, sondern Totschlag, so die Verteidigung, also weder lebenslänglich noch Sicherungsverwahrung…

Und für die Täter eine politische Tat, geradezu ein Akt des Widerstandes?

»Die Tötung war ein politisches Ziel, vom Irrglauben geleitet, im Allgemeininteresse zu handeln«

Hier hätte man auch noch Artikel 20.4 GG einfügen können, den Papiertiger „Widerstandsrecht“, aber Rechtsextreme haben es ja wohl nicht so sehr mit dem Grundgesetz…

Auffallend ist hier die völlig andere Tathergangsversion der Verteidigung gegenüber der der Anklage: Während die Bundesanwaltschaft, also die Sonderstaatsanwälte der Bundesregierung von einem Alleintäter Ernst ausgehen, den „Beihelfer Hartmann“ allenfalls motiviert, „getriggert“ oder auch mitbewaffnet habe, ist man bei Verteidigung und Nebenklage (!!!) der Ansicht, die beiden Täter hätten gemeinsam auf der Terrasse agiert.

Der Verteidiger des Markus Hartmann, RA Dr. Björn Clemens, bloggte dazu:

So drehte sich das Plädoyer der Nebenklage vom 12. Januar 2021 fast ausschließich um die Nebenfigur Markus H., der die Anklage nach wie vor nur Beihilfe am Mord vorwirft. Die Familie des Getöteten will das nicht anerkennen und versucht seit langer Zeit, dem Gericht und der Öffentlichkeit einzureden, dass der Haupttäter in der Nacht vom 01. auf den 02.06.2019 nicht allein am Tatort in Istha gewesen sei, wo er den seinerzeitigen Regierungspräsidenten von Kassel, Dr. Walther Lübcke, erschoss.

Dieses inzwischen nahezu herzliche Einvernehmen zwischen dem Haupttäter und seinen Opfern wurde am 21.01.2021 von der Verteidigung des Stephan Ernst erwidert.

Mir gefällt dieser Sarkasmus, „nahezu herzliches Einvernehmen zwischen dem Täter und seinen Opfern“, und dass der Staat lieber einen Einzeltäter hat als einen Mitmörder mit ungeklärter Rolle bei Geheimdiensten oder Staatsschutz, ist absolut nachvollziehbar.

Und noch ein wichtiger Teilaspekt dürfte eine Rolle spielen: Der Staat hat kein Interesse eine Verbindung zum

Aktenvernichtungen im Bundesamt für Verfassungs­schutz im Kontext des sogenann­ten Nationalsozialistischen Untergrunds

„sogenannten NSU“ zu ziehen, denn ein politischer Mord an einem Vertreter des Staates passt nun einmal so gar nicht zu den „sogenannten Dönermorden“ an Kurden, Türken etc., allesamt völlig unwichtige Personen, nicht in der Öffentlichkeit stehend, und schon gar nicht passt der Polizistenmord dazu, weder zu den „NSU-Morden“ noch zum Lübcke-Mord.

Das soll aber besser niemandem auffallen, daher schreibt man bei „Antifa&Co“ das Gegenteil:

Auch hier also offensichtlich Tötungen „vom Irrglauben geleitet, im Allgemeininteresse zu handeln“. Wir halten einmal fest, dass nicht einmal im NSU Verfahren irgendeiner der Verteidiger auf eine solche Idee gekommen ist, nicht einmal der NPD Funktionär Nahrath, der am liebsten noch den „Volkstod“ des deutschen Volkes im Prozeß untersuchen wollte.

Was kann es im „Irrglauben“ eines Rechtsradikalen eigentlich wichtigeres geben, als den sogenannten „Volkstod“ zu verhindern.

Sie können es einfach nicht zugeben, dass die bekenntnisfreie Tötung kleingewerbetreibender muslimischer Migranten kein Terror ist, denn niemand weiss davon, dass damit „der Volkstod des deutschen Volkes“ verhindert werden soll, noch können solche „Mafia-OK-Wettschulden-vermutete Morde“ eine Remigration nach Anatolien etc. auslösen.

Jetzt kommt alles noch schlimmer, Rechtsanwalt Kaplan verteidigt nicht nur die politischen Anschauungen seines Mandanten als strafmildernd, sondern erteilt einer ganzen Bewegung die Absolution; wer sich nur fest genug einbildet, dass seine rechtsradikalen Anschauungen dem wirklichen Wunsch des deutschen Volkes entsprechen, der kann auch nicht Mörder sondern allerhöchstens Totschläger sein.

Tja, ich würde nicht wetten, dass eine Mehrheit des deutschen Volkes die kulturell inkompatible Massenmigration nach Europa und insbesondere in die BRD gutheisst. Sogar im Corona Jahr 2020 kamen über 100.000 Asylbegehrende, trotz angeblich weitgehend geschlossener Grenzen. Der „point of no return“ ist lange schon überschritten, der Zug längst abgefahren. Das, genau das hätten auch Ernst, Hartmann und ihre Kameraden wissen können, ja wissen müssen.

Ebenfalls nicht wetten würde ich darauf, dass es nicht zu weiteren Morden an Repräsentanten des Staates kommen wird, und das nicht aus Kreisen der „Corona-RAF“, jener Hetze des Staates (und seiner Medien) gegen Andersdenkende, die Fleischhauer gerade so genüsslich auf´s Korn genommen hat:

RAF mit Spritze statt Sturmgewehr… köstlich!

Markus Söder hat jetzt von der Corona-RAF gewarnt. Auf böse Gedanken würden irgendwann auch böse Taten folgen.

Ist es wieder soweit? Heimliche Treffen, ein brennender Karstadt. Dann Solidaritätskommittees, Hungerstreiks, Gefangenenbefreiung: „Solidarität mit den politischen Gefangenen der Bundesrepublik Deutschland.“

Wirklich sehenswert! Weil er Söderschen Schwachsinn so herrlich entblösst. Und die gesamte politische und mediale Hetze so anschaulich der Lächerlichkeit preisgibt. „Södolf halt´s Maul

War der Lübcke Mord also „im Interesse des Deutschen Volkes“? Weil ein „in der Öffentlichkeit agierender Mittäter am Volkstod“ beseitigt wurde? Entspricht das der Logik von Rechtsextremen?

Ja, Letzteres ermutlich schon, „wandern Sie doch aus, falls Ihnen das nicht gefällt“ ist ein sehr sehr starkes Mordmotiv in nationalen Kreisen, der aber wesentlich zeitnaher zu erwarten gewesen war, und nicht erst 4 Jahre später. Daher bleiben Fragen… weitere Mordmotive völlig anderer Art betreffend.

Was aber das Entscheidende ist: Der Lübcke Mord wäre eines NSU „würdig“ weil klar politisch motiviert, weil „es einen der richtigen (und wichtigen) getroffen hätte, wie damals auch bei der RAF.

Umso grotesker erscheinen die „Türken- und Kurdenmorde“ des „sogenannten NSU“.

Daraus ziehe man die offensichtlichen Schlüsse.

Wer hat an der Uhr gedreht?

Michael Klonovsky

Die Auf­ga­be einer pro­gres­si­ven Stadt­ver­wal­tung besteht kei­nes­wegs nur dar­in, eine Kom­mu­ne zu ver­wal­ten, son­dern in ihrer per­so­nel­len Zusam­men­set­zung „die Bevöl­ke­rung abzu­bil­den”. Was, bei Lich­te bese­hen, bedeu­ten wür­de, dass Analpha­be­ten, Kri­mi­nel­le, Psy­cho­pa­then, Clan­mit­glie­der, Vege­ta­ri­er, Nazis, Sado­ma­so­chis­ten usw. gemäß ihres Bevöl­ke­rungs­an­teils dort ver­tre­ten sein müss­ten.

Warum leben die Bayern eigentlich immer noch im tiefsten Mittelalter?

Sehr geehrter Herr Breuer,

nach unseren Feststellungen haben sie folgende Ordnungswidrigkeit begangen.

Sie haben am 22.11.2020 in der Zeit von 16:25 bis 16:30 Uhr bei der von ihnen angezeigten Versammlung im Mangfallpark Süd in Rosenheim das sogenannte Paulchen-Panther-Lied gespielt. Durch die verwendung des Paulchen-Panther-Liedes in dem Bekennervideo des Nationalsozialistischen Untergrundes – NSU – ist dieses Lied auch als Erkennungszeichen des NSU und als Zustimmung für die Taten des NSU zu sehen. Ebenso wurde dieses Lied in der Vergangenheit bei verschiedenen Versammlungen der rechten Szene verwendet, um die Opfer des NSU zu verhöhnen. Das Abspielen des Paulchen-PAnther-Liedes bei einer öffentlichen Versammlung stellt daher einen Tabubruch und suggeriert daher eine Nähe der Versammlung zur gewalttätigen rechten Szene in Deutschland. Es dient zudem dazu, daß die Taten des NSU verharmlost und die Opfer des NSU verhöhnt werden. Dies stellt eine grob ungehörige Handlung dar, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen und die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen.

Diese Höhner aber auch.

Beamte in Bayern dumm wie ein Faschistenbrot und rückständig wie zu Zeiten der Inquisition. Die Kriminalisierung friedlicher Versammlungen von Amts wegen nennt man hierzulande immer noch Korruption, ersatzweise Staatsterrorismus.

Einen schönen Sonntag auch allen Paulchen-Panther-Fans. Der Faschist im Ordnungsamt Rosenheim ist davon ausdrücklich ausgenommen. Ihn möge die Rache Montezumas nach übermäßiger Wochenendvöllerei treffen. Der Denunziant ist so krank, innerlich zugemüllt, charakterlich verrottet, und muß sein Leben auch noch ohne blaue, grüne, rote oder gelbe Pille überstehen. So ein Faschistenleben ist keine einfache Angelegenheit.