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Heike Kleffner

Ob NSU, der Mord an Walter #Lübcke und Mordversuch an Ahmed I. Viele Staatsschutzsenate und BGH Bund Entscheidungen halten am Rechtsterrorismus Einzeltäter-Narrativ fest. Neonazi-Unterstützer kommen straffrei davon. Rassistische Gewalt bleibt ungesühnt. So bitter.

Azutil 🏳️‍🌈 @Darkuza Replying to @HeikeKleffner

Bitter ist doch viel mehr, dass du die Rolle eines Revisionsgerichts nicht verstanden hast, aber es so darstellst, als wäre das Urteil in irgendeiner Form ein rechtsstaatliches Problem (und dir bei dieser auf Unkenntnis basierenden Meinung auch noch viele Leute folgen)

Die Antifa schäumt, weil die zuständigen Richter am Bundesgerichtshof keinen großen Völkergerichtshof über die Nazis der Welt abhielten, sondern nur das schriftliche Urteil auf Verfahrensfehler abklopften. Sie fanden keine.

Bundesgerichtshof lehnt Revision im Fall Lübcke ab

Das Gericht bestätigt die lebenslange Haftstrafe für den Haupttäter Stephan E. Alle Urteile bleiben gültig. Das Verfahren um den 2019 ermordeten CDU-Politiker muss nicht neu aufgerollt werden.

We told you so.

Wie im Fall Eminger wird Schnauze halten belohntnicht bestraft. Wie der Fall Lina Engel und angeklagte Genossen ausgehen wird, das wird sich nach dem urteilsspruch zeigen. Bisher schweigen sie, Johannes Domhöver als Kronzeuge der Anklage mal ausgenommen.

Das „Solidaritätsbündnis Antifa Ost“ (warum so kleinlich, Antifanten aller Länder riecht doch völig aus?) hat einen klopapierrollenlangen Bericht vom Prozeß auf das indymedia raufkopiert.

Der erinnert mich an eine meiner letzten Teilnahemn bei Antifa-Demo, bei der dieses arbeitsgeteilte Verhalten der Antifa präzise zu beobachten war, selbst von der Polizei, hätte die ihre Augen nur aufgemacht. Von hier und von da wurden scharz uniformierte Prügeltrupps rangeordert, die auch noch brav in Kolonnen marschierten. Im Umfeld sorgten andere für die Aufhäufung von Pflastersteindepots. Wiederum andere sicherten das Hinterland der Demo gegen Beobachtungsversuche bzw. Polizeistrumtrupps ab, die herangefuhrwerkt wurden.

J.D. nahm für die Erklärung erneut ein Beispiel zur Hand und bezog sich wieder auf Frankfurt. Dort sei es egal gewesen, mit welchen verschiedenen Strömungen er da zusammen gearbeitet hätte, ob Antideutsche, Anarchisten, Kommunisten, es gäbe da ja verschiedene.

Um handeln zu können, sei es nicht wichtig, die verschiedenen Standpunkte zu diskutieren, aber vielleicht sei er da auch nicht politisch genug. Der letzte Satz sorgte erneut für ein lautes und zustimmendes Gelächter.

Für den Vorsitzenden sei „militante Politik als Überbegriff“ erst einmal inhaltsleer und er schien verwundert, aber J.D. meinte, das sei für viele Leute so.

Er habe sich dazu entschieden, Straftaten zu begehen und militante Politik beziehe sich nur auf die politische Praxis, die dann unterschiedliche Themenfelder treffe, mit denen man sich auseinandersetze.

Er sei früher bei einer Gruppe zum NSU-Komplex gewesen und das habe er als Entscheidungsweg verstanden. Entweder er begehe Straftaten zu Themen oder er arbeite halt offiziell in einer Gruppe. Das könne jeder für sich selbst entscheiden, aber das sei für ihn militante Politik.

Schlüter-Staats stellte nun die These auf, dass sich militante Politik durch die Reaktion des Staates definiere, also durch die Repression.

J.D. antwortete erneut mithilfe des Frankfurt-Beispiels und meinte, dort die Polizei und den Staat anzugreifen, sei Selbstlegitimation gewesen, so zu handeln, wie man das selber als richtig befinde, es gehe ja immer darum, aufmerksam zu machen.

Ein beisitzender Richter wollte nun wissen, ob es Dinge gibt, die er als militante Politik einstufen würde, welche legal sind, was J.D. verneinte. Alles andere sei legalistische Politik.

Alles in allem nichts Neues im dunkelsten Teil Deutschlands, da dieser Teil von der Antifa dominiert wird. In der Nationalhymne der DDR hieß es nicht umsonst:

Es stand nicht drin, daß man den vermeintlichen politischen Gegener totprügeln solle, um das Sonnenlicht in die letzte sächsische Nazihütte zu transferieren. Nur mit Schwielen an den Händen vom Arbeiten und einem blankgewetzten Arsch vom Büffeln ist der Sonnenstaat machbar. Anders nicht. Aber erklär das mal einer den Linken.

Oder dem der AfD-Fraktion im Bundestag dienenden Freigeist Klonovsky.

Der Terrorprozess, über den niemand berichtet

Doch, Antifa, lokale Medien und der AK NSU haben regelmäßig darüber berichtet.

Ich musste das einmal in einer gewissen Ausführlichkeit darstellen, weil den wenigsten bewusst sein dürfte, dass ein planvoller molekularer Bürgerkrieg von links in unserem Land überhaupt stattfindet. Also mir zumindest war es in den Ausmaßen nicht ganz klar. Dass es sich bei den Opfern um Rechtsradikale oder Rechtsextreme, um NPDler handelte, ist in diesem Zusammenhang völlig egal, denn erstens ist es nicht per se strafbar, rechtsextrem zu sein, und zweitens herrscht hierzulande kein Recht auf Selbstjustiz.

Der linke Terror gehört zum akzeptierten folkloristischen Hintergrundrauschen der woken Gesellschaft.

linkes Symbolfoto für alles mit Podium ohne Diskussion

Die Trommlerinnen sind mittlerweile auch vor der Leinwand, brüllen Nagler an, beleidigen ihn als „Arschloch“ und „Schwein“. Der Vorwurf: Er habe keine Ukrainer eingeladen. Nagler ins Mikro: „Hier sind alle eingeladen.“ Eine der Trommlerinnen, relativ beleibt: „Aber nicht aufs Podium, du Arschloch.“ Nagler: „Welches Podium?“

In der Tat, auf der Wiese steht keines.

Störung einer Filmvorführung

Als die Einsatzkräfte vor Ort eintrafen und Rücksprache mit dem Veranstalter nahmen, war die Lage zunächst ruhig. Kurz darauf begannen sieben Personen den Film zu stören, indem sie lautstark Worte riefen, die Sitzreihen durchliefen und die Sicht auf die Leinwand versperrten. Einige der Personen spielten auf mitgeführten Trommlen. Die Polizisten forderten die Personen auf, die Störungen zu unterlassen, dem sie erst nach mehrfachem Ansprechen Folge leisteten.

Im Zuge dessen unterbrach der Veranstalter den Film und machte eine Ansprache. Dabei versuchte eine Frau, dem Veranstalter das Mikrofon zu entreißen.

Ein vor Ort anwesendes Mitglied des Landtages beabsichtigte, bei den Mitarbeitern des Ordnungsamtes eine Spontanversammlung anzuzeigen, die wohl rückwirkend gelten sollte. Im nachfolgenden Kooperationsgespräch wurde jedoch auf die weitere Durchführung der Versammlung seitens der Anmelderin verzichtet.

Die Polizei hat Anzeigen wegen der verschiedenen Körperverletzungsdelikte und der Beleidigung aufgenommen. Weiterhin wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgrund der Störaktionen gefertigt. In den nachfolgenden Ermittlungen sollen die genauen Geschehensabläufe nun weiter aufgeklärt werden. (db)

Was ist noch schlimmer als faschistische Bücherverbrennung? Faschistischer Mob, der sich als „Linke“ kostümiert.

Gerangel und Beleidigungen: Das Thema Ukraine eskaliert bei der „GlobaLE“ + Video

Es beginnt zu regnen, was wohl nicht nur umwelttechnisch das Beste an diesem Abend bleiben wird. Für das kommende Jahr wünscht man der „gobaLE“ neue Veranstalter oder den Entzug der städtischen Fördermittel angesichts solchen Mangels an Einordnung und Diskurs bei strittigen Themen und Filmen samt Polizeieinsatz als „Lösung“.

Ja, so sind, sie die modernen Kulturfaschisten. Betreutes Einorden und Diskutieren bei strittigen Themen, damit Konsumenten mit der richtigen Meinung nach Hause gehen, so sie mit der falschen ankamen. Die haben heftig einen an der Waffel, die da, die da, die da und die da (Fanta 4) auch.

Kommen wir noch zu einer Dame ohne Berufsabschluß, Typ ewiger Student.

In Leipzig besuchte Juliane Nagel ein Gymnasium und legte dort 1997 ihr Abitur ab. Neben ihrer beruflichen Tätigkeit studierte sie Politikwissenschaft an der Universität Leipzig, unterbrach dieses jedoch mit Einzug in den Landtag.

Welcher beruflichen Tätigkeit die Frau nach dem Ablegen des Abiturs nachging, ist nicht überliefert. Früher hat man das Abitur übrigens gemacht, bestanden, war stolz drauf und sollte es ablegen, als der Westen über den Osten des Landes hereindonnerte. Ich habe mein Abitur nie abgelegt, sondern bin noch heute stolz drauf, da es ein Schmuckstück meines Lebenswegs ist.

Eine Frau soll nun nach seinem Mikrofon gegriffen haben, sie habe es „kaputtgemacht“, verkündet Nagler wenig logisch durch eben dieses Mikrofon daraufhin, während erste Zuschauer und auch Landtagsabgeordnete Juliane Nagel dazwischengehen.

Dabei verkündet ein offenkundig schlecht ausgebildeter Polizeibeamter rechtswidrig, der TV-Journalist Thomas Datt habe die polizeilichen Maßnahmen gegen den Protest nicht zu filmen, während ein paar seiner Kollegen kurz darauf fast schon amüsiert Juliane Nagel hin- und herschubsen, als diese klären möchte, warum nun der längst nicht mehr trommelnde Gegenprotest weggetragen werden soll.

Es gibt eine andere Darstellung des Geschehens, die hier dem artigen Geschreibe der Leipziger Lokalpatrioten gegenübergestellt sei.

Leipzig: Störertrupp um linke Landtagsabgeordnete überfällt Vorführung bei Filmfestival

Die Politikerin heißt Juliane Nagel, ist in ihren Mittvierzigern und studierte von 1997 bis zu ihrem Einzug in den Landtag 2014 Politikwissenschaften an der Universität Leipzig, ohne dass sie das Studium jemals abschloss oder sonst einen Berufsabschluss erlangte. Sie verachtet Kommunisten und kommunistische Symbole, rümpft die Nase über Sympathien mit der DDR, hält sich von jeder traditionell linken oder sozialistischen Plattform fern und steht in jeder außenpolitischen Frage stramm und schäumend auf der Linie des westlichen Imperialismus.

Es geht das Gerücht in Leipzig, sie sei im Grunde die Patin der Antifa, also sowas wie der faschistische Ideentreiber des mord- und gewaltaffinen Mobs aus Sachsen. Beziehungen zum Mordkomamndo Lina Engel streitet sie regelmäßig ab.

Die gelungene Provokation

Nagel hat sich mit ihren Begleitern inzwischen auch näher an die Leinwand begeben, wendet sich mal diesem, mal jenem der Störer zu, sagt ihnen irgendetwas. Auf einmal stürmen die drei Ukrainerinnen nach vorn, direkt vor die Leinwand. Eine reißt ein Plakat („Keine Waffen an die Ukraine“) von der Konstruktion, auf der die Leinwand aufgezogen ist, und macht sich an der Leinwand selbst zu schaffen. Nagler greift zum Mikrofon und versucht, irgendetwas zu sagen. Die beiden anderen Ukrainerinnen stürmen auf ihn und die auf einem Tisch aufgestellte Technik zu und versuchen, Nagler das Mikrophon aus den Händen zu reißen. Nagler spricht von faschistischen Methoden, davon, dass Faschisten früher auch auf diese Weise linke Veranstaltungen gesprengt hätten, nennt eine der Damen „ukrainische Nationalistin“, diese widerspricht empört. „Was bist du denn sonst?“, fragt der Veranstalter und bekommt keine Antwort. Stattdessen stürmen nun schon drei auf ihn zu und zerren am Mikrofon, einer aus der Pro-Ukraine-Gruppe schlägt mit der Faust nach Nagler. Es formiert sich ein Gerangel um das Mikro, im Ergebnis liegen zwei Personen ab Boden.

Eine Person löst sich aus einem Grüppchen um Nagel, stürmt ebenfalls vor und flüstert den am Boden Liegenden irgendwas zu. Das Ziel ist offenbar erreicht, die Provokation gelungen. Die Szene beruhigt sich allmählich, einige der Zuschauer haben bereits den Polizeinotruf gewählt. Einer der Begleiter der Ukrainerinnen spricht mit der Landtagsabgeordneten und berichtet dann den an einem Auslagentisch stehenden Mitorganisatoren der Vorführung triumphierend: „Jule wird der Polizei aussagen, dass Nagler das Mädchen geschlagen hat.“

Wenn das stimmt, hat sich die linke Abgeordnete soeben zu einer Falschaussage verschworen.

Die Methodik der Leipziger Zelluloidverbrenner ist einfach erklärt.

Das sind die Methoden des Flügels der Linkspartei, dem Nagel angehört. In Kenntnis der eigenen argumentativen Schwäche und politischen Impotenz zielen sie darauf ab, es gar nicht erst zuzulassen, dass ein Opponent zu Wort kommt. Dafür ist jedes Mittel recht: Verbote, Repression, verbale und körperliche Gewalt, Störung von Veranstaltungen. Und falls der Andersdenkende sich doch Gehör verschaffen konnte, wird versucht seinen Beitrag nicht mit Gegenargumenten und Fakten zu entkräften, sondern mit Delegitimierung des Opponenten selbst – durch Diffamierung, Verleumdung, üble Nachrede, Zersetzung. Falschanzeigen passen da ganz gut ins Bild.

Die Rolle der Staatsmedien ist ebenfalls schnell erklärt.

Erwähnenswert ist noch, wie die örtliche Presse am Tag danach über den Vorfall berichtet. Die LVZ, der örtliche Platzhirsch, hält es nicht für nötig, die Anwesenheit und die Rolle der Landtagsabgeordneten auch nur zu erwähnen. Das rot-grüne Online-Parteiblättchen LIZ des Politaktivisten „Michael Freitag“ stellt sich wie zu erwarten einseitig auf die Seite der ukrainischen Nationalistinnen, erwähnt aber immerhin die Anwesenheit Nagels. Die Schuld an der Eskalation sieht „Freitag“ – wenig überraschend – allein bei dem Angegriffenen.

Dabei ist der eigentliche Skandal des Abends der, dass eine Landtagsabgeordnete der Linken eine linke Veranstaltung aufmischen will (zum Zuschauen war sie dort mit Sicherheit nicht), dass sie Provokationen inszeniert, sich möglicherweise zu Falschaussagen bereit erklärt. Und dass sie keinerlei Konsequenz zu fürchten hat: vor allem nicht politisch.

Das Fazit ist das, was unabhängige Beobachter der Linken seit langem beschreiben. Die Linke ist klinisch tot, fast vollständig enthirnt (Prof. Mall). Es ist nur noch der zuckende Körper, der für Schlagzeilen sorgt, wenn Mördergangs, Prügelmobs, Entglaser und Bilderstürmer wieder mal durch die Gegend ziehen.

Soweit entkernt, daß man ihren Markenkern wie unter einem Mikroskop ausführlich studieren kann.

https://t.me/intelslava/35229

🇷🇺 In Krasnoyarsk, two supporters of the „antifa“ movement, suspected of robbery, were detained.

According to operational information, the detainees planned to set fire to the military registration and enlistment office because of their position on the operation in Ukraine.

Räuber seins, meinten die Behörden in Krasnojarsk. Außerdem planten sie einen Anschlag auf das örtliche Wehramt, weil sie was gegen die Militäroperation in der Ukraine haben.

In Rußland geht es zu wie in Deutschland.

Bezüglich der Engel-Bande aka Lina Engel und Genossen schreibt Danisch:

Faschistischer geht es nicht, das ist Faschismus in Reinstform, in der Bedeutung des Begriffes. Die „Antifa“ (Antifaschisten nennen sie sich) sind das Faschistischste, was Deutschland zu bieten hat.

Wir haben hier eine massive Terrororganisation, die Leute zum Krüppel schlägt und das Umbringen mindestens billigend in Kauf nimmt.

Und ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass dieser Terror Verbindungen zu Parteien in Parlamenten und Regierungen des Bundes und der Länder hat, denn die Verbindungen der Antifa zu Linken, SPD und Grünen sind ja offensichtlich, und man betreibt ja massive Finanzierung und gibt Milliarden „gegen rechts“ aus.

Der Terror hat sich in Deutschland längst aller Machtpositionen und Geldquellen bemächtigt.

Früher redete man noch von „verfassungswidrigen Gruppierungen“.

Heute haben sie alle Verfassungsorgane unterwandert und übernommen.

Und wer nicht spurt, wird in 30 Sekunden zum Krüppel geschlagen.

Und dann sagen sie, sie wären die „demokratischen“ Parteien, sie träten für Demokratie ein. Sie wären „antifaschistisch“.

Danisch nahm Bezug auf eine Zusammenfassung der bisherigen Staatschutzfolgen am Landgericht zu Dresden auf dem Portal einprozent.

Den Aussagen zufolge waren Lina Engel und ihr Verlobter die Drahtzieher eines bundesweiten Netzwerkes, das brutale Überfälle auf politisch Andersdenkende seit etwa 2015 regelmäßig trainierte, akribisch vorbereitete und durchführte. Im Wesentlichen unterscheidet der Kronzeuge dabei zwischen so genannten „Ausfahrten“ – Attacken auf abreisende Demonstrationsteilnehmer, etwa an Bahnhöfen – und Angriffen auf Einzelpersonen in ihrem alltäglichen Umfeld. Letztere wurden von der Gruppe „Projekte“ genannt.

Ziel sei gewesen, bei den Opfern „massiven“ und „nachhaltigen“ Schaden anzurichten. So etwa sollte mit Hämmern auf besonders verletzliche Stellen wie den Kopf, die Schienbeine, Knie und Sprunggelenke eingewirkt werden.

Bei den Attacken habe es verschiedene vorab zugeteilte und trainierte Rollen gegeben. Ein Angreifer sollte die Zeit im Blick haben und die Kommandos geben. Diese Aufgabe habe in mehreren Fällen Lina Engel übernommen, so auch bei den angeklagten Taten in Eisenach.

Auch Klonovsky berichtete.

Das ist alles nicht neu, sondern kann bei jeder Demo beobachtet werden, auf der die Antifa sich mit Wackersteinen bewaffnet, um diese auf all jene abzufeuern, die nicht ihrer Meinung sind. Wirklich alle.

Das alles ist uninteressant. Letztlich geht es um den Flüchtling Johann Guntermann, der laut Aussage Eingeweihter der Bettgenosse der Engel gewesen sein soll. Um sich der Verhaftung und einer womöglich länger dauernden Einweisung in ein staatliches Bettenhaus zu enziehen, entfleuchte er angeblich nach Thailand.

Für Leser des Forumstrangs Linkssozialistischer Untergrund ist das alles nicht neu.

Der Kronzeuge Johannes Domhöver kronzeugt, daß die deutschen Medien kaum noch mit den Berichten nachkommen und lieber verschweigen oder nur für viele Arbeitergroschen feilbieten, was da abgeht.

Aus unserer Sicht ist Domhöver der gleiche Glücksfall für den staatlichen Ankläger wie Carsten Schultze als Kronzeuge gegen Böhnhardt und Mundlos. Nein, Widerspruch wird nicht angenomemn, denn um genau die beiden ging es die ganze Zeit in München. Zschäpe, Wohlleben u.a. sind nur kollateraler Abfall in einer lästigen Justizposse.

Die spannende frage lautet im Grunde nur, wieweit Lina Engel von den Behörden wie Zschäpe beschwatzt wird, zusammenzuarbeiten, dann gibt es auch Rabatt. Sprich, wenn sich Guntermann stellt, ist sie raus aus der Anklageschrift, denn womöglich war er der Mordversucher in vielen der angeklagten Fälle.

Sollte das Urteil am Ende des Prozesses feststellen, dass es ein solche „kriminelle Vereinigung“ gab, ist Lina E. wohl kaum derart herausgehoben federführend gewesen, wie nicht nur die Boulevardpresse, sondern auch die Anklageschrift nach ihrer Verhaftung glauben machen wollte. Mehr und mehr scheint es, sie sitzt auch für ihren damaligen Lebenspartner Johann G. auf der Anklagebank.

Seit Johannes D. aussagt, rückt der Abwesende mehr und mehr in die Mitte allen Interesses immer dann, wenn D. gefragt wird, wer die Leute im koordinierten Angreifen trainierte, ihn wegen neuer Aktionen kontaktierte, Instagram-Accounts betrieb und Überfälle plante.

Meist sagt Johannes D. nur den vollen Nachnamen G.s auf die Fragen und wenn mit anderen Beteiligten zusammen, dann ist Johann G. in herausgehobener Position: mal als Trainer, mal als Organisator, mal als extra per Videostream zugeschalteter Zuschauer eines „freundschaftlichen Wettkampfes“ in Leipzig. Johann G. und erst danach seine damalige Lebensgefährtin Lina E. scheint der eigentliche Dreh- und Angelpunkt jener Übergriffe zu sein, die hier der „Gruppe Lina E.“ vorgeworfen werden.

Interessanter Gedanke oder Ablenkung von ihr zutiefst terroristischen Ader? Stockholm-Syndrom?

@admin

man wird die Lina freilassen, sobald sich ihr Lover stellt.

sagt man ihr jedenfalls so, schätze ich mal…

Sie werden mit ihr auch so eine Art Zschäpe-Deal versuchen und sich schlußendlich ins Fäustchen lachen. Der Teufel gewinnt immer.

Nun noch das Rätsel zum Sonntag. Wieviel Frauen meinten, sich von Domhöver schwängern lassen zu müssen? Frau Wiebke Ramm weiß es.

Linksextremismus-Prozess in Dresden

»Wir haben dich geliebt, und du hast uns verraten«*

* Im Original hieß es wohl:

„Ich habe Dich geliebt Johannes, Du weißt es. Aber Du hast uns alle verraten. Du wirst einsam sterben.“

Einen schönen Sonntag auch den Befüllern von indymedia. Weiß jemand zufällig, wo der Text „Sexualisierte Gewalt in Leipzig Connewitz“ abgeblieben ist? Der gehört auch zum Markenkern der Terrorzelle Lina Engel. Das ist der Text, der unter Zuhilfenahme der die Dramaturgie steigernden Chemikalie METH zustande kam, wie ein profunder Kenner der Connewitzer Schriftstellerszene kundgab.