Nachdem sie neulich mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (beklagte Nazimethoden der Antifa) herzlich zustimmend lachte, amüsiert sich unser aller Kathi jetzt mit TLfV-Präsident Stefan Kramer:
Goldig, nicht wahr?
Hintergrund des Ganzen, von @anmerkung gefunden:
Wahnsinn. Der von der Finnenkathi importierte Spitzelführer Thüringens holt den Dolch aus dem Gewande. Das Zitat stammt von hier:
www.tagesspiegel.de/politik/thueringen-zwist-um-den-kampf-gegen-rechts/13993084.htmlZwist um den Kampf gegen Rechts
In Thüringen soll eine neue Dokumentationsstelle die Arbeit von Nazis und Rassisten untersuchen. Es hagelt Kritik von CDU und AfD. Selbst in den Reihen von Rot-Rot-Grün sind nicht alle begeistert.
Aus Sicht von Kramer begibt sich Thüringen mit der neuen Dokumentationsstelle auf schwieriges Terrain. In der Vergangenheit seien von zivilgesellschaftlichen Initiativen bei der Beobachtung der rechten Szene „nicht selten rechtsstaatliche Grundregeln gebrochen“ worden, behauptet er – der Begriff „grenzwertig“ sei für dieses Vorgehen „schon untertrieben“. Institutsleiter Quent und dessen Leuten bietet Kramer eine „partielle Zusammenarbeit“ an. Wohl wissend, dass denen das überhaupt nicht gefallen wird.
Und dort stehen noch mehr schöne Dinge:
Vor der Debatte des Antrags an diesem Donnerstag in einem Sonderplenum des Erfurter Landtags setzte AfD-Fraktionschef Björn Höcke noch eins drauf. „Hier entsteht in unseren Augen nichts weiter als eine Thüringer Kulturkammer“, sagte er zu Wochenbeginn vor Journalisten. Er behauptete, die Dokumentationsstelle stehe in einer Tradition der Reichskulturkammer von NS-Propagandaminister Joseph Goebbels, über die in Nazi-Deutschland Intellektuelle und Künstler gleichgeschaltet wurden. Ziel sei, konservative, patriotische und liberale Auffassungen zu diffamieren, sagte Höcke. Das sei ein Verstoß gegen die Thüringer Verfassung – weshalb seine Fraktion nun eine Verfassungsklage prüfte.
Bodo findet das nicht wirklich witzig:
Aus Sicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow macht der von Höcke gewählte Vergleich „deutlich, warum die Initiative der Amadeu-Antonio-Stiftung so wichtig ist“. Die Dokumentationsstelle sei „förderfähig und fördernotwendig“, sagt er dem Tagesspiegel. Sie entspreche der Vorstellung im Koalitionsvertrag. Und: Es gehe ausdrücklich nicht um eine Gesinnungsprüfung.
Stimmt, es geht um einen linken Parallelgeheimdienst. Um die Denunziation Andersdenkender.
Gesinnungsprüfung und Gesinnungszensur sind genau die Dinge, die die Stiftung der ekligen Ex-Stasi Kahane, viel mehr Mossad als Verfassungsschutz, für Heiko Maas auf Facebook veranstaltet.
Hohle Phrasen vom Bundestagsgutachter des NSU-Ausschusses des Bundestages, der zufällig Kathis ehemaliger Büroleiter ist, gibt es noch obendrauf:
Matthias Quent, Leiter des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, versichert im Gespräch mit dem Zeitungsportal „Thüringen 24“: „Niemand wird beobachtet.“ Die Dokumentations- und Forschungsstelle mache wissenschaftliche Forschung, „unsere Standards sind sozialwissenschaftliche Methoden“. Es gehe um „wertfreie empirische Forschung“, geplant sei unter anderem „eine Datenbank von Protestereignissen“.
Der ist wirklich drollig.
Aktuell debattieren sie im Landtag dazu.
Gegenwind bis in die mitregierende SPD hinein, von der CDU sowieso:
Die linksversiffte Ministerin, welche der Jungen Gemeinde Jena des Zeckenpfarrers Lothar König und sonstiger Antifa die Busse für gewalttätige Gegendemos sponsert und so das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit unterminiert:
Diese linke Mischpoke hat erkannt, dass sie die Deutungshoheit verliert. Da darf Höcke auch mal falsch abstimmen…
Humor ist angesagt!
Wer zuletzt lacht, der lacht am Besten…
