Was sind systembedingte Hindernisse?
Ja nun… ganz allgemein gesagt.. Ausschüsse klären nichts auf. Weil es nicht ihre Aufgabe ist aufzuklären.
NSU: Warum Abgeordnete nichts aufklären
Kann man nachlesen, ist ein ewiges da capo seit Anbeginn: Ausschüsse klären nichts auf.
Warum klären Ausschüsse nichts auf?
Allerdings sei der Ausschuss an Grenzen gestoßen, an „systembedingte Hindernisse“, wie dem Quellen- und Methodenschutz der Dienste.
Auch das ist ein Dauerthema. Wo staatliche Verstrickung wahrscheinlich ist, wie soll denn da der Staat gegen sich selbst ermitteln? Und warum sollte er seine Mitwisser- bzw. Mittäterschaft aufdecken wollen?
Amri-Ausschüsse als Fortsetzung der NSU-Lüge
Man kann in der Geschichte Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse rumwühlen, wie gerne man es möchte. Was man dort nie finden wird ist eine umfassende Aufklärung zum Thema oder des Themas. Die Parlamentarier und Mitarbeiter in den Untersuchungsauschüssen zum NSU haben sich vor allem damit beschäftigt, das Narrativ des Staates zum NSU, also die vom Genralbundesanwalt und BKA-Chef ausgedachte und in die Welt gesetzte Verschwörungstheorie auf Schwachpunkte abzuklopfen, sprich zu verbreiten und damit zu zementieren. Desgleichen die Ausschüsse zum Amri.
Kein Wunder also, daß sie zum gleichen Ergebnis kommen.
Es ist also kein Wunder, dass auch der Amri-Ausschuß scheitert:
Geschwärzte und/oder fehlende Akten, Aussageverbote von Beamten, in Neusprech „Aussagegenehmigungen“ genannt, und dann wäre da noch der Herden- und Systemzwang der PArlamente, das offizielle Narrativ nicht wirklich angreifen zu dürfen, sonst droht EDEKA, Ender der Karriere.
Das Ergebnis ist immer dasselbe: Abgeordnete klären nichts auf.
Der Ausschuss hat kapituliert. Ein Teil der Mitglieder glaubt nicht mehr daran, die Hintergründe des Anschlags aufklären zu können, ein anderer Teil will es nicht mehr, möglicherweise aus Angst vor der Wahrheit. Dazu zählen die in den letzten Monaten aufgekommenen Zweifel, dass es Anis Amri war, der den LKW in den Weihnachtsmarkt gesteuert hat.
Durchaus treffend formuliert hat er da, der Herr Moser, und das gleich zu Anfang seines ellenlangen Artikels, der noch ewig weiter geht, wo er doch so kurz und knackig hätte enden können.
Wird auf Terror lediglich reagiert oder wird er etwa gebraucht? Wenn Terror Konsequenzen hat, wovon ist er dann vielleicht selber eine Konsequenz?
Ohne Corona-Dauerbeschallung keine Hygienediktatur, würde Broder sagen.
Der Rest ist geschundenes Zeilenhonorar.
Da lohnt es mehr, die Kommentare der Heise-Nutzer zu lesen, zum Beispiel:
Der Anschlag kam vom Tiefen Staat/mit Wissen und Duldung des Merkel-Regimes.
In gegenwärtiger politischer Konstellation konnte es zu keiner Aufklärung kommen.
Eine These, die zwar nicht bewiesen ist, jedoch gleichberechtigt nebem dem ebenfalls nicht bewiesenen Staatsnarrativ stehen kann.
0bjektive Aufklärung: Vergiss es!
100% Zustimmung!
Gesellschaftlich bedeutet „Wahrheit“ eben die Deutungshoheit zu besitzen, das wird an der Parteienmafia mit ihren Metastasen in alle gesellschaftlichen Bereiche samt Medienkontrolle überaus deutlich.
Wie richtig diese Politkriminellen damit liegen, zeigen die Reaktioenen der Wähler auf „NSU“ und diese Weinachtsmarktscharade
Ein schönes Schlußwort.
