Dieses Mal nur 288 Seiten, weil die CDU am Ende fragte, was der ganze Kaethe-Stuss eigentlich solle, und dann die Sitzung beschlussunfaehig machte, also ging.
Stattgefunden hat das Gedöns am 1.2.2018:
Vorgeladen war das Landesamt fuer Verfassungsschutz, 4 Zeugen, 2 mit Klarname, und 2 ohne Namen und ohne Gesicht. Nicht weil die aus dienstlichen Gruenden geheim bleiben muessen, sondern weil die Zeugen nicht mehr beim VS arbeiten, und in ihrer neuen Umgebung ihre Schlapphutvergangenheit nicht bekannt ist.
Interna, nicht relevant…
Pensionaer Neisen war 20 Jahre dort im LfV. Er verstand nicht, was die Kaethe von ihm wollte, siehe:
Dort war der Neisen schon dabei:
Zeugen dürfen natürlich auch dann schweigen, wenn sie sachfremd Zeugnis ablegen sollen, also Bekundungen abgeben, die vom Untersuchungsauftrag nicht gedeckt sind. Das ist übrigens die am meisten nicht genutzte Möglichkeit, sein Zeugnis kurz und knapp auf das zu begrenzen, um das es in der Beweiserhebung geht.
Abg. Dittes: Herr Neisen, haben Sie sich eigentlich in der viele Jahre andauernden Arbeit für den Verfassungsschutz mit lhrer Arbeit identifizieren können?
Herr Neisen: Gehört das hier zu dem Sachverhalt?
Abg. Dittes: Ja, ich glaube schon.
Herr Neisen: Ich glaube nicht.
Abg. Dittes: Sie glauben nicht?
Herr Neisen: Dass es dazugehört,
Abg. Dittes: Nähern wir uns anders, wir sind bei der Fragestellung flexibler als Sie bei den Antworten. Welchem Ziel diente denn Ihre Arbeit als Beschaffer?
Herr Neisen: Informationen zu beschaffen.
Abg. Dittes: Nein, nein, Sie verstehen. meine Frage falsch, oder ich habe mich ungenau ausgedrückt. Das war ja praktisch ein konkretes Ergebnis, was Sie erreichen wollten; tatsächlich dann, wenn Sie so wollen, Ziel Ihrer konkreten Arbeit. Aber beim Verfassungsschutz blieb es ja dabei nicht stehen, sondern praktisch die lnformationsbeschaffung, der lnformationserhalt diente ja einem übergeordneten Ziel. Welches Ziel war das denn aus Ihrer Sicht?
Herr Neisen: Das gehört jetzt nicht zu dieser —
Vors. Abg. Marx: Also, Herr Dittes, Sie müssen sich schon konkreter nähern. Im Zusammenhang mit dem Untersuchungsauftrag und der Tätigkeit des Zeugen.
Abg. Dittes: Na ja. es ging durchaus um natürlich die – sage ich mal – mögliche Verantwortung des Verfassungsschutzes beim Erstarken auch rechtsextremer Strukturen, bis hin dazu, dass sich rechtsterroristische Strukturen in Thüringen entwickeln konnten.
Vors. Abg. Marx: Ja, dann fragen Sie ihn, ob er sich darüber Gedanken gemacht hat, aber so allgemeine Glaubensfragen werden hier nicht gestellt.
Abg. Dittes: Es geht ja nicht um Glaubensfragen. Aber ich nehme Ihren Hinweis gerne auf. Haben Sie sich denn Gedanken gemacht, welchem Ziel Ihre Arbeit für den Verfassungsschutz diente?
Herr Neisen: Herr Dittes, meine Gedanken bleiben bei mir.
Abg. Dittes: Also im Prinzip wollen Sie uns nicht offenbaren, sage ich mal, ob Sie sich auseinandergesetzt haben mit dem Ziel Ihrer Arbeit, was dem dient, und ob Sie das möglicherweise in diesen 20 Jahren erreicht haben.
Herr Neisen: Das geht Sie auch nichts an.
Abg. Dittes: Das geht mich nichts an.
Vors. Abg. Marx: Ja, also wirklich, Herr Dittes.
Abg. Dittes: Ja, Frau Marx.
vors. Abg. Marx: Ich gebe dem Zeugen hier mal recht.
Abg. Dittes: Ja, zur Einordnung des Zeugen dient doch auch diese Antwort und auch alle anderen. Ich will doch gar nicht demonstrieren.
Das beruehmte “F*ck you“, diesen Gockel von der Linkspartei mag man offenbar fast so gerne leiden wie die “Mossadkaethe“…
Klare Sache… wes Geistes Kind die Zwei sind.
Der Neisen war eine Granate, ein echter Karl Valentin.
In der Tat.
Aber da war nichts, oder?
Die Lorenz ist ein Katastrophe. Einerseits ausführlich referieren, daß es erstens einen NSU nie gab und sie der rechten Szene Thüringens keine 10 Morde und Banküberfälle zugetraut hätte, damals, andererseits voll hirngewaschen kleinlaut sagen, die haben 10 Morde begangen.
Das Zugestehen erschien ihr offenbar geeignet, so schnell wie moeglich dort wieder rauszukommen?
Frau Lorenz war schon der Meinung, das sei eher OK, mit Rechts habe das eher weniger zu tun.
Wer?
Sie weiss nichts, oder mauert sie?
Das wollen die aber ganz und gar nicht hoeren! Schluss mit Neonazi, nur noch Rocker, Zuhaelter, was weiss ich…
Ja warum denn nur kann der VS keine Gedanken lesen?
Das ist schon eine Art Gnadenschuss?
Frau Lorenz: Ich schließe nicht aus, dass es auch Kriminelle gibt, die rechtsextremistisches Gedankengut
in sich tragen.
Abg. Henfling: Okay. Ich habe erstmal keine Fragen mehr.
Lach. Auch ihr “F*ck you“ war deutlich.
Es war wirklich nur Bekanntes und Gedoens. Uwes tot auf Kreta – Gerede, ein voellig vergeudeter Sitzungstag, wieder einmal.
Ende Teil 1.
