Hinweise auf Womo gesucht: Thüringer Abhöraffäre weitet sich aus

Das Wohnmobil wurde am 4.11.2011 auf Hinweis gefunden, wie es der KOK Merten am selben Tag notierte.

Jetzt wurde bekannt, dass die Polizei im grossen Stil Gespräche aufzeichnete:

Zwischenablage15Die FAZ legte nach:

Zwischenablage16die Thüringer Polizei hat wohl bereits seit 1999 alle Gespräche mitgeschnitten, die sie über Notruftelefone erreichten, und das offenbar selbst dann noch, als die Geräte nicht mehr der Entgegennahme von Notrufen dienten. Auf diese Weise sollen Zehntausende Gespräche – etwa mit Staatsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern, Journalisten und auch Polizisten ohne deren Wissen aufgezeichnet und zum Teil auch ausgewertet worden sein.

Welche Gespräche wurden aufgezeichnet, die im Zusammenhang mit der Fahndung nach dem Trio stehen?

Welche Gespräche wurden aufgezeichnet, die am 4.11.2011 anfielen, zum Beispiel dazu, woher der Hinweis auf das Womo kam? Notruf oder Anruf von einem Handy aus? Wer rief wen an?

Eine Sondersitzung ist anberaumt.

Zwischenablage17Die Affäre um Telefonmitschnitte war durch Anzeigen der Staatsanwaltschaft Gera ins Rollen gekommen. Ermittler hatten den Verdacht, dass ihre Telefonate mit Polizisten ohne Zustimmung aufgezeichnet wurden. Wie sich herausstellte, wurden nach einer Dienstanweisung von 1999 an Geräten, auf denen der Notruf 110 ankam, auch alle anderen Telefonate automatisch aufgenommen und gespeichert. Das wurde laut Innenministerium Anfang Juli gestoppt.

Babyphone-Funktion, so steht das in der FAZ. Zu schön.

Was fragte Frau Knobloch in Gotha an, was im INPOL zu überprüfen sei? Munitionsnummer, oder Waffennummer? Wurde auch das mitgeschnitten?

Ein Untersuchungsausschuss, das wär‘ mal was. Ein Begräbnis 1. Klasse, bevor da der Polizei was auf die Füsse fallen kann. Und der CDU, die all die Jahre den Innenminister stellte…

Die Linkspartei, die seit Dezember [vor]vergangenen Jahres den Ministerpräsidenten stellt, forderte bereits einen Untersuchungsausschuss. Die Landtagsverwaltung warnte indes vor einem solchen Schritt: Es wäre bereits der dritte Untersuchungsausschuss in dieser Legislatur und personell kaum zu bewältigen.

Pappalapapp, die Kathi schafft das mit Links, so wie den NSU…

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