Die Nachricht ist eigentlich keinen Blogeintrag wert, denn eine Überraschung war das nur insofern, dass Merkel es sagte. Wissen konnte man es schon im Sommer 2015, vor der Grenzöffnung…
Merkel macht auf der Bundespressekonferenz ein brisantes Eingeständnis
Es ist ein Satz, der aufhorchen lässt: „Wir wissen ja seit den Anschlägen in Paris und aus bestimmten Registrierung schon vorher, dass der IS die Flüchtlingsbewegung genutzt hat, um Terroristen einzuschleusen“, sagte Angela Merkel auf ihrer Pressekonferenz zur Lage der Nation (im Video oben).
Lange war die offizielle Version in Deutschland anders. Es gebe keine Hinweise darauf, dass im Rahmen der Flüchtlingskrise auch Terroristen ins Land gekommen seien. Die Anschläge in Paris fanden im November vergangenen Jahres statt.
Laut Merkel war der Regierung aber schon vorher, also inmitten der Flüchtlingskrise, klar, dass Gefährder ins Land kommen.
Man muss den Satz zwei mal lesen, denn er markiert einen Wendepunkt in der Kommunikation der Kanzlerin.
Und aus ihm ergeben sich brisante Fragen, die sich Merkel nun stellen lassen muss: Wenn die zunehmende Terrorgefahr den Behörden seit Monaten bekannt war, was haben sie dagegen getan?
Weshalb kommuniziert die Kanzlerin die Erkenntnis erst jetzt? Sicherheitsexperten hatten schon lange davor gewarnt. Auch schon zu Zeiten, als täglich Hunderttausende Menschen zu uns kamen.
Merkel erklärte in der Pressekonferenz auch: „Wir wissen, dass es daneben seit langem schon Reisebewegungen (von Terroristen, Anm. d. Red.) gibt. (…) Ich will jetzt nicht sagen, dass das damals vor elf Monaten im Zentrum gestanden hat.“
Merkel sagte aber nicht genau, wann sie davon erfahren hat, dass es durch die Flüchtlinge eine konkrete Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gibt.
Deutschland hat die Menschen trotzdem aufgenommen – und dadurch Leben gerettet. Denn klar ist auch, dass die allermeisten Flüchtlinge schlichtweg versucht haben, vor dem Krieg in ihrer Heimat zu fliehen.
Merkel hat an ihrer Politik der Willkommenskultur festgehalten – trotz aller Warnungen. Sie wollte, dass die Flüchtlinge gut behandelt werden.
Das ist mutig. Und das ist ihr hoch anzurechnen.
Warum wurde das Chaos bei der Flüchtlingsregistrierung über Monate geduldet?
Gleichzeitig zeigt der Satz, welche Fehler vergangenes Jahr gemacht wurden: Zu viele Menschen konnten unregistriert ins Land kommen. Auch das wird Merkel angelastet werden.
Warum haben die Behörden das Chaos bei der Flüchtlingsregistrierung über Monate geduldet? Warum scheint bis heute nicht klar, wer genau ins Land gekommen ist, und welchen Hintergrund die Menschen haben?
Diese Fragen hat die Kanzlerin bei ihrer Pressekonferenz nicht beantwortet. Aber es sind Fragen, die sich jetzt viele Bundesbürger stellen.
Blut an den Händen hat sie…
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Die Lügenpresse muss sich vorwerfen lassen, die Deutschen von A bis Z verarscht und reine Hofberichterstattung betrieben zu haben: Vor 11 Monaten…
Verdummungs-Journalismus im Refugees welcome-Wahn.
Das Gegenteil ist wahr. Selbstverständlich wusste man Bescheid. Man wollte lediglich „die Bevölkerung täuschen nicht verunsichern“.
In einem Rechtsstaat mit unabhängigen Medien müsste Merkel jetzt zurücktreten. Die Misere selbstverständlich auch. Es gäbe Neuwahlen.
unregistriert, wenn es nur das wäre. Es wurde ja alles rübergeholt über die Grenze mit Beine ohne Beine, ohne Ausweis mit falschen Ausweis, mit Luxuszug mit Bussen, direkt über die Grenze bis nach Norddeutschland ohne jede Kontrolle. Man weiss gar nicht wieviele es wirklich waren. Es waren ja mindestens 2 Millionen und 500.000 sollen spurlos verschwunden sein, untergetaucht.
Die Flüchtigen haben alles verloren, Ausweise, sonstige Papiere über Herkunft, aber was sie niemals verloren haben, ist ihr Smartphone